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Impuls 02.042 Phase 1 © Unsplash

Verfassungskonvent

Ein Verfassungskonvent ohne Tabus, ohne Tagespolitik, von Expertise getragen, mit Beteiligung des Wahlvolkes, so wie damals, als unsere Demokratien begannen, sich zu organisieren.

Unsere Erwartungen sind zu hoch, unsere Beiträge zu gering. Auf diese einfache Formel lässt sich das Dilemma unserer Demokratie reduzieren. Entstanden ist das Dilemma durch den Souverän, das Wahlvolk und die auf wenige Jahre gewählten Politiker*innen, die immer den kurzfristigen Wählerwillen erfüllen. Damit kommen seit Jahrzehnten langfristige, strategische Erfordernisse unserer Gesellschaft zu kurz. Wie kommen wir aus dem Dilemma heraus? Bottom up, indem wir unsere Erwartungen an den lang strategischen Erfordernissen orientieren und Top Down, indem unsere Politiker*innen uns ganz klar und ohne Rücksicht auf Stimmverluste uns diese Erfordernisse sagen. Wahrscheinlich werden wir an der Demokratie was ändern müssen, um zu verhindern, dass sie immer wieder in die Kurzsichtigkeit und Bequemlichkeit zurückfällt. Tun wir das nicht, werden Autokraten uns sagen, wo es lang geht, denn sie regieren zu ihrem eigenen Vorteil weitsichtig mit harter Hand. Für die meisten Menschen wird das dann sehr unbequem und ausweglos. Wie sieht eine Demokratie aus, die Strukturen, Prozesse und Organe hat, die den langfristigen Erfolg sichern. Wie sieht eine Wirtschaft aus, die langfristig für das Wohl der Gesellschaft und nicht Einzelner sorgt? Politik und Wirtschaft sind gemeinsam und abgestimmt zu reformieren.

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Christoph Simmerl
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